Ursula von der Leyen auf Hartz IV Theater Tour

Das politische Nachkriegsdrama einer verkauften Bevölkerung. Hartz IV Regelsatzberechnung erweist sich als Szenario mit üblem Beigeschmack.

Meiner Seel, was für ein inszeniertes Theaterdrama der Bundesregierung. Über die fünf Euro mehr Hartz IV Regelsatz braucht es kein Gedönse im Fernsehen. Bei Anne Will führte die Bundesarbeitsministerin ein allgemein unhöfliches Verhalten gegenüber den Mitdiskutanten vor. Statt halbwegs ausreden zu lassen, versuchte von der Leyen eher mundtot machen. Das spricht für die antisoziale Politik der Bundesregierung unter CDU,CSU und FDP. Ähnlich wie unter Helmut Kohl wird einfach drüber weg gewalzt. Nach dem Motto: “Masse vor Klasse”.

Einfach enttäuschend wie sehr deutsche PolitikerInnen sich dem Konkordat der privaten Wirtschaft regelrecht unterwerfen. Wenn ich einer der Verfassungsrichter wäre, fühlte ich mich von der Bundesarbeitsministerin sowie der gesamten Bundesregierung hinters Licht geführt. Im Internet las ich heute, dass die Neuberechnung des Regelsatzes in Höhe von 364 Euro bereits im Jahre 2008 angesetzt wurde. Das muss sich ein vernünftig denkender Mensch mal reinziehen! Stellt sich die von der Leyen vor die Presse, vor die Öffentlichkeit und spielt die überraschte Mutti der Arbeitslosen. Von wegen. Seit zwei Jahren ist der Regelsatz für 2010 so gut wie festgeschrieben gewesen.

Nun bin ich nicht gerade ein Gläubiger der Staatspropaganda. Also, so dachte ich mir, schaust du einfach mal nach, ob das wirklich so ist. Ob die uns in Berlin auf ihren luxuriösen und teuren blauen Ministersitzen unter der Glaskuppel wirklich für einen dummen Pöbel halten. Und tatsächlich, es ist so.

Im November 2008, so lese ich auf einer Seite des Bundesfinanzministeriums, gibt es einen Bericht über das Existenzminimum. Beim Durchblättern finde ich die Stelle, wo es heisst:

4.1.1
… Für  die  Zwecke dieses Berichtes ist demzufolge von einer jahresdurchschnittlichen Regelsatzsteigerung in 2009 von 1,9 Prozent und in 2010 von 2,3 Prozent aus zugehen. Daher wird  für 2010 ein Regelsatzniveau bei Alleinstehenden  von 4.368 Euro (364 Euro/Monat) und bei  Ehepaaren von 7.860 Euro (655 Euro/Monat) in Ansatz gebracht. …

Der Bericht kann hier gelesen oder herunter geladen werden:
Siebter Existenzminimumbericht über die Höhe des Existenzminimums von Erwachsenen und Kindern für das Jahr 2010

Gefunden und ungläubig gelesen auf dieser Seite vom Bundesfinanzministerium. Veröffentlich am 19. November im Jahre des Herrn 2008:

Siebter Existenzminimumbericht der Bundesregierung 2008

Darin findet sich auch andere interessante Angaben. Nach dem Anschauen war ich erst einmal geplättet. Kann es sein, dass die Bundesregierung mit den Schwarzen und Gelben Ministern und Ministerinnen uns nur noch veräppeln wollen und für Dumpfbacken halten? Es scheint so zu sein.

Das ist mehr als enttäuschend. Noch schlimmer. Meine Meinung dazu:

Wir werden alle verkauft

An wen? An die gleichen Herrschaften, die seit Hunderten von Jahren die Menschen unterdrücken und ausbeuten. Reiche, Adlige und andere Konsorten. Diese elendige Machtgier zerstört den ganzen Erdball. Verseuchte Meere, abgeholzte Tropenwälder, künstliche Krankheiten aus teuflischen Biolaboratorien, Krieg wegen Öl und anderen Bodenschätzen und so weiter. Niemand hat wohl aus der Geschichte lernen wollen. Es geht alles so weiter, wie gehabt. Ausbeuten, töten … .

Dagegen erscheinen mir meine Probleme wie ein klitzekleines Sandkorn unter abermilliarden anderer Körnchen. Geht es doch nur um Milliarden. Dollars, Euros und andere Schätze.

Mein Schlusswort:

Willkommen in der geistigen Steinzeit

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2 thoughts on “Ursula von der Leyen auf Hartz IV Theater Tour

  1. Pingback: Von wegen NEU, … « Freies in Wort und Schrift

  2. Für diese Leute ist Demokratie ein lästiges Übel, und sie haben gelernt wie man sie lässig ignorieren kann. Einfach soviel lügen, dass die Wahrheit überhaupt nicht mehr herausfilterbar ist. Dann werden kurz vor den Wahlen ein paar neue Lügen gebastelt, die netter aussehen. Und nach der Wahl kommen dann wieder die dicken Klopse.

    Es muss jetzt ein klarer Schnitt her. Eigentlich müsste man jenen, die weder ihren Amtseid noch das Verfassungsgericht achten, unverzüglich alle Bezüge und Pensionsansprüche streichen.

    Durch die eindeutige Absage an alle, die sich durch eigeninitiative Bildung einen Ausweg aus H4 erhofft haben, wird deutlich dass man das Stimmvieh so unwissend wie möglich braucht. Der Wähler darf sich nicht an mehr als die letzten 4 Monate erinnern können, sonst wären zuviele Schweinereien (sorry, liebe Schweine) beim Gang in die Kabine präsent. Die “verdienende” Klasse muss klein bleiben, damit der von den restlichen 90% erwirtschaftete Reichtum bleibt wo er ist, nämlich oben, Tendenz steigend.

    Große Lügen, möglichst nur in Hauptsätzen ohne Fremdwörter – wehe das Volk merkt, dass “bekommen”, “sich aneignen” und “verdienen” nicht das selbe bedeuten.

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