GRÜNSPAN bei den GRÜNEN?

Bald werden die GRÜNEN unter Beweis stellen müssen, ob ihre Grünspanschicht dicker als der konservative Unionsmuss geraten ist oder den alternativen Strickpullover Politikern der Befreiungsschlag gelingt. Befreien von der SPD mit schwarzen Lacksprenkel im Profil. Schröders Agenda der Entrechteten ist nicht vergessen. Genauso wenig die unrühmliche Mittäterschaft einer grünen Partei: Hartz IV.

Die GRÜNEN werben stets mit Ökostrom und verweisen gerne auf das EE Gesetz. Grünes Machwerk zum Wohle von Mensch und Umwelt. Auf die Frage wie Menschen am unteren Ende der Einkommensskala die monatlichen Ökostromzuschläge, auch für Atomkraftkunden, auf lange Sicht finanziell schultern sollen, kam von GRÜNEN / BÜNDNIS 90 kein alternativer Vorschlag. In den letzten Jahren stiegen die Strompreise für Privatkunden stetig. Ein Ende noch lange nicht in Sicht. Ein möglicher Atomkraftausstieg samt Verlagerung auf alternative, atomkraftlose Energien wird die Stromendverbraucherpreise in die Höhe schnellen lassen.

An dieser Stelle fordere ich die GRÜNEN auf notwendige und längst überfällige Sozialtarife für einkommensschwache Menschen in Angriff zu nehmen. Von Jürgen Trittin über Claudia Roth bis Markus Kurth ist bis heute kein konsensfähiges Konzept medial vernehmbar. Ein Trauerspiel und gleichzeitig die Warnung den GRÜNEN genau auf die Finger zu schauen.

Regelsätze in grünen Bundesländern

Alsbald dürfen die Kommunen die Kosten für Unterkunft und Nebenkosten in ihren Satzungen festlegen. Auch der Regelsatz soll dem irgendwann folgen. Das bedeutet, jede Kommune bastelt seine eigenen Richtlinien für die Höhe der Existenzsicherung zusammen. Keine Frage, das wird die vielen Klagen an Sozialgerichten deutlich anwachsen lassen. Halt! Stop! Moment! Für Klagen gegen Inhalte von kommunalen Satzungen sind die Verwaltungsgerichte zuständig. Das ist der Trick an der ganzen Sache. Denn, Verwaltungsrichter beurteilen diese ansich in der Sozialgerichtbarkeits angesiedelten Klagen nun mehr nach Gesichtspunkten verwaltungstechnischer Rechtsauffassungen. Gechasste Hartz IV Bezieher müssten genau genommen eine Normenkontrollklage einreichen. Und, wer soll das bezahlen? Prozesskostenhilfe wird in der Regel eher bei sozialgerichtlichen Klagen zu finden und möglicherweise zu erhalten sein.

Nun müssen die GRÜNEN ihre medial immer wieder betonte Abkehr von der unsozialen Hartz IV Agenda von SPD, CDU, CSU und FDP unter Beweis stellen. Dort, wo GRÜNE das Sagen im Ländle haben, sind die Möglichkeiten gegeben in den kommunalen Satzungen sozial er- und verträgliche Leistungen für die Unterkunftskosten einzubringen. Der Elchtest für Frau Künast und Gefolge.

“Was nützen grüne Landschaften, wenn keiner hinfahren kann, weil man durch Hartz IV kein Geld dafür hat?”

Zusatzfrage: Was werden die GRÜNEN aktiv und real unternehmen, daß Menschen mit geringem Einkommen reelle Chancen auf Arbeitsplätze bekommen, welche nicht erst durch Hartz IV subventioniert werden müssen und ein Auskommen mit dem oft das existenzsichernde Einkommen unterschreitende Salär ermöglichen?

Wer Abermilliarden Euros für Gauner im Frack, auch zockende Bänker genannt, aufbringt, der muß mindestens für umgehende ergebnisreiche Qualifizierungen für Arbeitlsose sorgen. Nicht zu vergessen, die Menschen in der Rente / Grundversorgung, wegen Altersrente und Erwebsminderungsrente! Denen, die faktisch keine Chance mehr auf ein besseres Einkommen haben, weil sie alt und oder krank sind.

An die GRÜNEN gerichtet:

“Jungs und Mädels. Achtet darauf, daß euer grüner Apfel keine braunen Flecken erhält. Und das ist im doppelten Sinne des Wortes gemeint”

 

Nachwort:

Beim Schlendern durch die Supermärkte bemerke ich die derzeit ständig steigenden Lebensmittelpreise. Die Tage kaufte ich Standard-Obst, also keine Bioware, und war über das eh schon arg verteuerte Obst enttäuscht. Teils schlechte Qualität. Zu früh geerntet und im Laden bereits unterhalb der Essbarkeitsgrenze. Paprika und Tomaten verbieten sich preislich von selbst. Selbst Bioware ist nicht gleich Bioware. Zudem, welcher Mensch mit wenig Einkommen kann sich über den Monat die deutlich teure Bioware leisten?

Ein grüner Apfel kostet mittlerweile ein kleines Vermögen. Wir müssen achten, daß uns GRÜN am Ende nicht sündhaft teuer zu sehen kommt.

 

Original Beitrag und Quelle: Antiatomwahl = soziale Demenz?

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